Linscheid Communications
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 06/2065
§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Linscheid Communications, Oberstr. 37, 47829 Krefeld (im Folgenden „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (im Folgenden „Auftraggeber“). Sie gelten für Dienstleistungen, Lieferungen, Serviceleistungen, Wartungsverträge, Mietverträge sowie IT- und TK-Systemlösungen.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht.
§ 2 Angebote und Vertragsabschluss
(1) Alle Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.
(2) Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung des Auftrags oder durch Ausführung der Leistung zustande.
(3) Mündliche Nebenabreden oder Zusagen von Mitarbeitern bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
§ 3 Lieferungen, Ausführung, Lieferzeiten
(1) Der Umfang der Lieferung oder Leistung ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung.
(2) Lieferzeiten sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
(3) Verzögerungen durch höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Materialengpässe oder andere nicht vom Auftragnehmer zu vertretende Umstände verlängern vereinbarte Lieferzeiten angemessen.
(4) Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig.
§ 4 Gefahrübergang
(1) Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Ware das Lager verlässt oder die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde.
(2) Verzögert sich der Versand aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, trägt er die Gefahr ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Versandbereitschaft.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Dienstleistungen werden, sofern nicht anders vereinbart, nach Zeitaufwand berechnet.
(2) Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und ggf. Liefer- und Transportkosten.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 6 Zahlungsverzug
(1) Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so werden alle offenen Forderungen sofort fällig.
(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, weitere Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückzuhalten.
§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur hinsichtlich desselben Vertragsverhältnisses.
§ 8 Eigentumsvorbehalt und Nutzungsrechte
(1) Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
(2) Nutzungsrechte an Software werden dem Auftraggeber nur im vertraglich vereinbarten Umfang eingeräumt. Weitergabe, Veränderung oder Vervielfältigung ist ohne schriftliche Zustimmung untersagt.
§ 9 Gewährleistung
(1) Der Auftraggeber hat gelieferte Waren unverzüglich zu prüfen und Mängel umgehend zu melden.
(2) Bei berechtigten Mängeln erfolgt nach Wahl des Auftragnehmers Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3) Gewährleistungsansprüche bestehen nicht bei unsachgemäßer Nutzung, Änderung oder nicht genehmigten Reparaturen.
(4) Für Datenverlust haftet der Auftragnehmer nur, wenn der Auftraggeber eine ordnungsgemäße Datensicherung nachweisen kann.
§ 10 Laufzeit und Kündigung von Wartungs-, Service- und Mietverträgen
(1) Für Wartungs-, Service-, Abo- oder Mietverträge gelten ausschließlich individuell vereinbarte Laufzeiten und Kündigungsfristen.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 11 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf vorhersehbare, typische Schäden begrenzt.
(3) Für Datenverlust wird nur im Rahmen der üblichen Wiederherstellungskosten gehaftet, sofern eine ordnungsgemäße Datensicherung vorlag.
§ 12 Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten werden gemäß DSGVO verarbeitet.
(2) Weitere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Auftragnehmers.
§ 13 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit hinsichtlich aller Informationen, die im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt werden.
§ 14 Bereitstellung von Räumen
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer geeignete Arbeits- und Installationsräume sowie erforderliche technische Voraussetzungen zur Verfügung.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht.
(2) Gerichtsstand ist Krefeld, sofern gesetzlich zulässig.
(3) Änderungen oder Nebenabreden bedürfen der Schriftform.